Bericht des Bürgermeisters - Stadtanzeiger Juni 2024

Liebe Leunaerinnen und Leunaer, liebe Leserinnen und Leser der Aue-Ortschaften und der Ortschaft Spergau, liebe Leserinnen und Leser des Stadtanzeigers von Leuna,

ich grüße Sie herzlich zum Lesen unseres Stadtanzeigers. Die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen vom 09. Juni 2024 stehen fest. Ausführliche Informationen lesen Sie hier.

Mein herzlicher Dank geht an alle fleißigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer aus den Ortschaften, der Kernstadt und auch aus unserer Verwaltung. Gemeinsam haben Sie für gut funktionierende Wahlbüros gesorgt, in denen alle ihre Stimmen abgeben konnten. Mein Dank gilt hier auch den Wahlvorständen und der Wahlleitung unserer Stadt, die bis in die frühen Morgenstunden des 10. Juni die Ergebnisse auszählten. Durch den hohen Anteil an Briefwählern zogen sich die Auszählungen bis weit nach Mitternacht hin.

Kommunal- und Europawahlen am 09. Juni 2024

Liebe Wählerinnen und Wähler unserer Stadt mit ihren Ortschaften, für die hohe Wahlbeteiligung bedanke ich mich bei Ihnen. Vor allem die Briefwahl hat auch in Leuna noch einmal an Beliebtheit zugelegt. Die Ergebnisse der einzelnen gewählten Kandidaten werden in dieser Ausgabe separat veröffentlicht. Deshalb möchte ich im Einzelnen nicht weiter darauf eingehen. Wahlsieger in Leuna zum EU-Parlament ist die AfD, Wahlsieger zum Kreistag Saalekreis in Leuna ist die CDU, Wahlsieger in der Stadtratswahl von Leuna ist die AfD. In den Ortschaften ist das Bild bunter und oftmals neben Parteien auch von Wählervereinigungen geprägt. Allen Kandidaten des Stadtrates und den Ortschaftsräten möchte ich auf diesem Wege meinen Dank für die Bereitschaft aussprechen, Verantwortung für unsere Stadt und unsere Ortschaften zu übernehmen!!

Den gewählten Stadträtinnen und Stadträten gratuliere ich zu ihrer Wahl und wünsche mir für die Zukunft weiterhin eine sachorientierte Stadtpolitik und ein konstruktives Miteinander. Ich möchte allen Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräten unserer Ortschaften zur erfolgreichen Wahl herzlich gratulieren und wünsche allen ein glückliches Händchen bei vielen Entscheidungen, die Sie in der Zukunft für Ihre Ortschaften mit treffen werden.

Im Juli geht es in die konstituierenden Sitzungen und es werden die Fraktionen gebildet, Ausschüsse vergeben und besetzt und in die Gesellschaften werden die Vertreter gewählt. In den Ortschaften werden die Ortsbürgermeister für die nächsten fünf Jahre aus der Mitte der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte gewählt. Die nächsten fünf Jahre werden für uns alle eine spannende und aufregende Zeit werden. Ein Sprichwort besagt: Nach der Wahl ist vor der Wahl!!

Dank an den Stadtrat, die Ortschaftsräte und berufene Bürger/innen für die vergangene Legislaturperiode von 2019 - 2024

Die zurückliegende Legislaturperiode geht am 30.06.2024 zu Ende. In den zurückliegenden fünf Jahren passierte unglaublich viel und nicht nur auf kommunaler Ebene. Mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie und den veränderten Sitzungsmodalitäten begann die Legislaturperiode sehr holprig. Nichtsdestotrotz versuchten die Verantwortlichen in unserer Stadtverwaltung und auch auf höherer Ebene dafür Sorge zu tragen, dass der Alltag mit Arbeit, Kinderbetreuung, Einkauf etc. organisiert werden konnte. Als ob die äußeren misslichen Umstände noch nicht ausreichten, sorgte der Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 für weitere schwerwiegende Einschnitte. Für uns bedeutete es vor allem Preissteigerungen im Energiesektor und Inflation. Aber die kriegerischen Ereignisse sorgten auch für eine Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität.

Für unsere Stadt standen in den zurückliegenden fünf Jahren viele Projekte auf den Tagesordnungen. Zum einen die Überarbeitung der Brandschutzbedarfs- und Risikoanalyse, die wir nun beschlossen und bestätigt bekommen haben. Aber auch die weitere Bearbeitung und Fertigstellung des Flächennutzungsplanes unserer Stadt wurden abgeschlossen.

Wir haben uns als Verwaltung auf den Weg gemacht, digitaler zu werden und arbeiten derzeit an der Einführung digitaler Prozesse für unsere Bürgerinnen und Bürger. Auch die interne Digitalisierung haben wir im Fokus.

Die größte mitgeförderte und stadtbildprägende Investition ist das Exempel der Alten Post mit dem Vorplatz, der sich noch in Fertigstellung befindet. Hier haben uns Preissteigerungen durch genannte Gründe die Investition schwer gemacht.

Aber auch lang erwünschte Investitionen im Straßenbau wurden weiter umgesetzt. Die Neuerrichtung des Bauhofes in Leuna nimmt immer mehr Form an, und unsere Mitarbeiter /innen wissen, dass sich das Projekt in der tatsächlichen Umsetzung befindet.

Eine uns sprichwörtlich in den Schoß gefallene Investition ist die der Kita „Sonnenkäfer“ in Zöschen. Ich freue mich heute schon auf die neue Einrichtung, auch mit allen Unwägbarkeiten bis zur Eröffnung.

Auch mit der Neujustierung und Ausstattung mit finanziellen Mitteln unserer Gesellschaften sorgen wir dafür, dass diese nachhaltig in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Eine Abnutzung ohne entsprechende Ersatzinvestition soll es in der Zukunft nicht mehr geben, um die anfallenden Kosten nicht nur zukünftigen Generationen aufzuerlegen. Für die Unterstützung vieler Maßnahmen und Investitionen, ohne den Anspruch auf vollständige Nennung zu haben, bedanke ich mich bei den nun scheidenden Stadträtinnen und Stadträten herzlich. Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung haben letztlich auch wesentlich mit zu den vorliegenden Ergebnissen beigetragen. Ich bedanke mich auch für den wertschätzenden Umgang und für das Miteinander in den Sitzungen und Gremien.

Abschließend möchte ich noch einige Zahlen, Daten und Fakten benennen. Wir haben in der Legislaturperiode vom 11.07.2019 bis 30.06.2024 insgesamt in 65 Stadtratssitzungen, 64 Hauptausschusssitzungen, 61 Bauausschusssitzungen, 59 Finanzausschusssitzungen und 51 Sozialausschusssitzungen zusammen debattiert und um möglichst konstruktive Lösungen gerungen. In den Ortschaften wurden insgesamt 410 Ortschaftsratssitzungen durchgeführt und begleitet. Im Stadtrat wurden in dieser Zeit 277 Beschlüsse gefasst und im Hauptausschuss in der Regel zu Vergaben nochmals 91 Beschlüsse. Darüber hinaus tagte der Arbeitskreis Leuna-Bad Dürrenberg ganze 7 Mal.

Sommerfest der Stadt Leuna auf der LAGA in Bad Dürrenberg

Herzlichen Dank an Sie alle, dass Sie an einem oder beiden Tagen das Sommerfest auch außerhalb unserer Stadtgrenzen besucht haben und die Gelegenheit zum Besuch der LAGA auf dem Kurparkgelände in Bad Dürrenberg genutzt haben. Neben den vielen Gästen der Landesgartenschau kamen rund 4.500 Besucher und Besucherinnen an beiden Tagen aus Leuna zuzüglich Dauerkartenbesitzer/innen hinzu. Die Vorbereitung und Durchführung war ein sehr großer logistischer und organisatorischer Aufwand für uns als Stadt, der sich jedoch aufgrund der sehr positiven Resonanz überaus gelohnt hat. An meine städtischen Mitarbeiterinnen und Mittarbeit der Öffentlichkeitsarbeit und Unterstützer/innen aus Verwaltung, Kitas und Bauhöfen und die ehrenamtlichen Vertreter/innen der Vereine möchte ich einen großen Dank für die Unterstützung und Teilnahme aussprechen. Es hat vieles richtig gut funktioniert und wurde sehr entspannt umgesetzt.

Eine große Herausforderung war die Ausgabe der Freikarten vor den Eingängen so zu organisieren, dass es nicht zu langen Wartezeiten für die Besucher kommt. Dadurch, dass ca. 4.000 Karten vorab in der Stadtinformation ausgegeben worden sind, entspannte sich die Situation vor den Einlässen der LAGA an den Veranstaltungstagen. Die Ausgabe vor Ort wurde gut bewältigt.

Die Besonderheit des Sommerfestes und bemerkenswert war, dass man so viele bekannte Gesichter aus Leuna und den Ortschaften angetroffen hat. Die sich präsentierenden Vereine hatten die Möglichkeit, viele Leunaer und Besucher/innen der Landesgartenschau über ihre Vereinstätigkeiten zu informieren. Eine kleine Challenge unternahm ich mit unserem Stadtratsvorsitzenden Daniel Krug beim TSV Leuna Abteilung, Ski-Langlauf. Auf dem Parkour kämpften wir beide um die beste Zeit. Leider musste ich mich leicht geschlagen geben, mit 19 sec. lag ich knapp hinter Herrn Krug mit 13 sec.. Auch die Verkostungen und Informationen der Vereine kamen bei den Besuchern sehr gut an. 

Für uns als Stadt war es eine Chance, auf einer Gartenschau einmal ein Stadtfest durchführen zu können. Mitgetragen wurde das Sommerfest im Vorfeld vom Stadtrat unserer Stadt, welcher auch die notwendigen finanziellen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt hat. Mein Dank gilt auch der LAGA gGmbH unter Leitung des Geschäftsführers Herrn Michael Steinland und seinem Team. Tolle Zusammenarbeit miteinander und Dank an Herrn Steinland auch für die Führung unserer Delegationen aus unseren Partnerstädten Wesseling, Clauen und Jaraczewo über das LAGA-Gelände. Unsere Gäste aus den Partnerstädten von Leuna waren vom Kurpark und dem Gelände der Landesgartenschau, den Inszenierungen und der tollen Atmosphäre begeistert. 

Die vertretenen Vereine und wir als Stadt freuten uns, an diesen Tagen den Besucherinnen und Besuchern der Landesgartenschau, Leuna von einer ganz anderen Seite vorstellen zu können.

Leuna hat neben dem Chemiestandort natürlich auch eine grüne Seite! Mit dem Aufbau des Werkes 1916 erfolgte auch der Baubeginn der Gartenstadt. Heute ist die Gartenstadt Flächendenkmal und nach der politischen Wende erstrahlt diese im alten Glanz. Leuna verbindet mit der Saale die Aue-Ortschaften und die Ortschaft Spergau und diese bieten ihren Bürgerinnen und Bürgern immer attraktivere Bedingungen, um ein Zusammengehörigkeitsgefühl und schöne Freizeitangebote zu erleben und ein buntes und munteres Vereinsleben mitgestalten zu können.

Es war aus meiner Sicht ein gelungenes, schönes und besucherreiches Sommerfest, auch wenn nicht alles geklappt hat und es bedauerlicherweise am Abend nach 19 Uhr nicht mehr möglich war, auf das LAGA-Gelände zu kommen. Das ist sehr bedauerlich und sollte als Anlass dienen, bei weiteren Abendveranstaltungen das Sicherheitskonzept zu überdenken.

Herzlichen Dank an alle Teilnehmer/innen für Ihre Unterstützung!

Kapitaleinlage für die Wohnungswirtschaft Leuna zur Umsetzung des Konzeptes „Leerstandsabbau“  

Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung im Mai noch mit der Thematik befasst, wie der Leerstand der städtischen Wohnungswirtschaft WWL GmbH weiter abgebaut werden kann. Die Bestände, die nicht vermietet sind, bedürfen einer umfassenden Sanierung.

Es wird nicht nur der Abbau des Leerstandes umgesetzt werden, sondern insgesamt auch der Wohnungsbestand durch Verbesserungen und Inwertsetzung des Bestandes aufgewertet werden. Damit verbunden ist auch, das Mietniveau in einem verträglichen Rahmen zu halten. Dazu haben wir die Wohnungswirtschaft mit der erfolgten Kapitalanlage zur Umsetzung beauftragt.

Freigabe der Kapitaleinlage für die Stadtwerke Leuna GmbH zur Umsetzung des Konzeptes „Sicherung der Daseinsvorsorge im Bereich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung“  

Auch dieser Beschluss wurde noch mit dem bisherigen Stadtrat in seiner Sitzung im Mai beschlossen. Hier möchten wir die städtische Tochterfirma neu ausrichten und die SWL GmbH in die Lage versetzen, nicht nur ihre Dienstleistungen für die Infrastrukturen Wasser und Abwasser zu erbringen, sondern vielmehr auch dafür Sorge zu tragen, dass der Abnutzung der Anlagen mindestens so viel Investitionen wieder entgegenstehen. Das sorgt dafür, dass unsere nachfolgenden Generationen diese Anlagen weiter nutzen können. Die Abschreibungsdauer liegt hier im hohen zweistelligen Jahresbereich von 60 - 80 Jahren.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Erneuerungsinvestitionen nicht nur in die Zukunft verschoben werden und das Wasser- und Abwassernetz nicht veraltet!

An dieser Stelle verabschiede ich mich bei Ihnen bis zum nächsten Stadtanzeiger von Leuna Ende Juli und wünsche allen eine schöne Ferien- und Urlaubszeit.

Ihr Bürgermeister
Michael Bedla

(Die Ausgaben des Stadtanzeigers Leuna können Sie hier im PDF-Format lesen)